Start day-news Witwe von Helmut Kohl erhält keine Millionen-Entschädigung

Witwe von Helmut Kohl erhält keine Millionen-Entschädigung


Karlsruhe. Eine Helmut Kohl einst zugesprochene Entschädigung von einer Million Euro fällt nicht an die Witwe des Altkanzlers. Ein solcher Anspruch sei grundsätzlich nicht vererbbar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag. Die Karlsruher Richterinnen und Richter bestätigten ein Urteil des Kölner Oberlandesgerichts (OLG) von 2018. Es ist damit rechtskräftig. Möglich bleibt nun nur noch eine Verfassungsbeschwerde. (Az. VI ZR 248/18 u.a.)

Zahlen sollten Autor und Verlag des Bestsellers „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“, das Kohls Ghostwriter Heribert Schwan nach einem Zerwürfnis ohne dessen Einverständnis geschrieben hatte. Es enthält Inhalte aus langen vertrauensvollen Gesprächen, die zu einer Zeit geführt wurden, als Schwan noch an Kohls Memoiren arbeitete.

Wegen verletzter Persönlichkeitsrechte hatte das Landgericht Köln Kohl 2017 eine Million Euro zugesprochen, nur wenige Wochen vor dessen Tod. Maike Kohl-Richter führte den Rechtsstreit als Alleinerbin weiter.

Eine zweite Entscheidung, die 116 derzeit verbotene Textpassagen betrifft, hob der BGH teilweise auf. Einen Teil der Zitate erklärten die Richter für zulässig. Andere Passagen muss das OLG noch einmal prüfen. Beide Urteile ergingen formal als sogenannte Teilurteile. Denn der ebenfalls verklagte Co-Autor Tilman Jens ist inzwischen gestorben, der Rechtsstreit mit seinen Erben derzeit unterbrochen.

Must Read

RKI blickt detailliert auf Covid-19-Patienten mit Symptomen

StartseiteWeltErstellt: 21.01.2022, 01:15 UhrTeilenEin Arzt des Krankenhauses Düren zieht seine Schutzkleidung an, um auf der Intensivstation des Krankenhauses Düren einen Covidpatienten zu untersuchen....

MV-Werften-Pleite könnte Steuerzahler Millionen kosten

Durch die MV-Werften-Pleite drohen dem Steuerzahler in Mecklenburg-Vorpommern höhere Kosten als bei der letzten großen Schiffbau-Insolvenz der P+S-Werften vor zehn Jahren. Bei der...

Ukraine-Konflikt: Nato über Puzzle von Putin erschreckt

Im Nato-Hauptquartier in Brüssel gibt es eine Abteilung, die ähnlich funktioniert wie der Newsroom in großen Medienhäusern. Im Situation Centre...

Verdacht auf Untreue, Subventionsbetrug und Insolvenzverschleppung

Koblenz/Hahn. Am inzwischen insolventen Hunsrück-Flughafen Hahn gibt es laut Staatsanwaltschaft Koblenz Verdacht auf bandenmäßige Untreue, Subventionsbetrug und Insolvenzverschleppung. Zweimal...

16 Spieler und vier Trainer positiv getestet: Karlsruher SC will Spiel gegen Sandhausen absagen

Gleich 16 Spieler sowie vier Trainer beim Karlsruher SC sind bei PCR-Tests positiv auf das Coronavirus...