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SPD vor Parteitag: Viel Luft nach oben



Analyse

Stand: 08.05.2021 03:45 Uhr

Die SPD hat beim Kampf um das Kanzleramt den Anschluss verloren – zumindest im Moment. Auf dem Parteitag am Sonntag will die Partei den Trend umkehren. Aber wie soll das gehen?

Von Moritz Rödle,
ARD-Hauptstadtstudio

Es gibt sie noch, die Zahlen, die der SPD Hoffnung machen. Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend muss man allerdings genau hinschauen, wenn man sie finden will. Denn auf den ersten Blick verheißen die Daten dort nichts Gutes für die älteste deutsche Partei. Seit Wochen müssen die Genossinnen und Genossen mit ansehen, wie die Werte der Grünen immer weiter steigen. Während die eigenen Umfrageergebnisse bestenfalls stagnieren.

Moritz Rödle

Moritz Rödle
ARD-Hauptstadtstudio

Die SPD hat den Anschluss verloren. Stand heute findet der Kampf ums Kanzleramt ohne die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten statt. Doch da sind ja noch die Zahlen, die der Partei wenigstens eine kleine Resthoffnung lassen.

Fast gleichauf beim Wählerpotenzial

Der ARD-Deutschland-Trend hat in dieser Woche auch abgefragt wie viele Wählerinnen und Wähler grundsätzlich für die einzelnen Parteien erreichbar wären. Bei diesem sogenannten Wählerpotenzial liegen Grüne, SPD und Union nahezu gleich auf. Theoretisch gäbe es also Luft nach oben für die SPD.

Das sieht auch der Politologe Albrecht von Lucke so. Doch um dieses Potenzial zu heben, müsse sich Kanzlerkandidat Olaf Scholz verändern. „Spätestens jetzt ist es an der Zeit, für Olaf Scholz klare Kante zu zeigen, deutlich zu machen, worin die Unterschiede bestehen. Andernfalls wird er kaum Chancen haben sich gegenüber CDU/CSU auf der einen Seite und klar für Erneuerung stehende Grünen zu profilieren.“

Der Berliner Wahlforscher Thorsten Faas sieht das ähnlich. Das Wahljahr 2021 sei von hoher Dynamik geprägt, daher sei er auch nicht verwundert, dass die Umfragen so volatil seien. „Wähler*innen wechseln dann von einer möglichen Partei zu nächsten. Dafür braucht es aber gute Gründe, ein Momentum, und das muss die SPD in diesem Wahljahr noch erzeugen“, so Faas. Den Wählerinnen und Wählern Gründe geben, die SPD wieder zu wählen – auch innerhalb der Partei haben viele den Eindruck, dass das zu wenig passiere.

Wahlkampfstart verpasst?

Mehr Profilierung sei nötig. Aber nur wenige sprechen das offen aus. Einer von ihnen ist der Chef der SPD in Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ erklärt er, die SPD verpasse gerade den Wahlkampfstart und handle sich einen Rückstand ein, der dann später nicht mehr aufzuholen sei.

Lewentz sagt das aus einer Position der Stärke. Sein Landesverband hat gerade überzeugend eine Landtagswahl gewonnen. Mit auf Bundesebene unerreichbar scheinenden rund 36 Prozent. Kanzlerkandidat Olaf Scholz wäre wohl mit jedem Ergebnis über 20 Prozent glücklich. Dann, so die Erzählung aus der SPD-Parteizentrale, sei es möglich, eine Regierung jenseits der Union zu bilden. Nötig wären dazu wohl mindestens zwei Partner: Grüne und FDP.

Nur theoretisch möglich

Die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Koalition wird in weiten Teilen der Partei nur als theoretisch angesehen. Zu groß scheinen die Unterschiede bei der Außen- und Sicherheitspolitik mit den Linken. Ob die SPD auch als Juniorpartner in eine Ampel-Koalition gehen würde, bleibt offen.

Parteichefin Saskia Esken scheint damit weniger Probleme zu haben als der Kanzlerkandidat Scholz. Ausgeschlossen scheint nur eine erneute Regierung mit CDU und CSU. Aber gibt es überhaupt noch Möglichkeiten, den Wahlkampf offener zu gestalten?

Wahlforscher Faas macht der Partei Hoffnung. Eine Chance für die SPD sei die Differenz zwischen Kanzler und Parteipräferenz. Der SPD müsse es gelingen, das hohe Ansehen ihres Kanzlerkandidaten auf die Partei umzulenken. Das Potenzial für die Sozialdemokraten ist also grundsätzlich da. Der Parteitag bietet nun eine der letzten Gelegenheiten, den Trend noch zu beeinflussen.

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