Start day-news Reisen in Corona-Zeiten: EU einigt sich auf Impfzertifikat ab Sommer

Reisen in Corona-Zeiten: EU einigt sich auf Impfzertifikat ab Sommer


Stand: 21.05.2021 01:19 Uhr

In der vierten Verhandlungsrunde haben sich das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten auf die Einführung eines europaweiten Impfzertifikats geeinigt. Dieses soll innerhalb der EU das Reisen mit Beginn des Sommers erleichtern.

Von Matthias Reiche,
ARD-Studio Brüssel

So schnell war Brüssel selten. Zuweilen dauern die sogenannten Trilogue-Verhandlungen zwischen den EU-Institutionen Jahre. Diesmal einigten sich Rat, Kommission und Parlament in weniger als einem Monat. Juan Fernando López Aguilar, der Vorsitzende des Innenausschusses im Parlament und dessen Verhandlungsführer, war sichtlich stolz, als er am Abend vor die Presse trat.

Nach eine Reihe von sehr anstrengenden Verhandlungen haben wir eine Übereinkunft gefunden. Die wird in der Tagungswoche ab 7. Juni vom Parlament verabschiedet. Und wenn die Länder den Kompromiss auch entsprechend schnell bestätigen, kann er am 1. Juli in Kraft treten.

Matthias Reiche

Matthias Reiche
ARD-Studio Brüssel

Und ab dann dürfen sich Geimpfte, Genese oder Getestete wieder weitgehend reibungslos in Europa bewegen, sagt Birgit Sippel. Die sozialdemokratische EU-Abgeordnete war als eine der Parlamentsvertreterinnen bei den Gesprächen dabei.

Beschränkungen wie Quarantäne oder zusätzliche Tests sollen schrittweise fallen, immer abhängig von der pandemischen Lage. Auch die zu Grunde liegenden Tests für Zertifikate sollen günstig sein, möglichst sogar ohne verbundene Kosten, und hierfür sollen auch zusätzliche Mittel bereitgestellt werden.

Markus Preiß, ARD Brüssel, zu den Details des EU-Impfzertifikats

tagesthemen 22:15 Uhr, 20.5.2021

EU-Parlament setzt viele seiner Forderungen durch

Mindestens 100 Millionen Euro zusätzlich wird die Kommission dafür bereitstellen. Vereinbart wurde auch, dass eventuelle Maßnahmen der Länder beispielsweise bei Auftauchen neuer Virusmutationen mindestens 48 Stunden vorher angekündigt werden müssen. Bei den Impfstoffen bleibt den Ländern überlassen, welche sie anerkennen, solange die Vakzine zumindest eine Notfallzulassung der Weltgesundheitsorganisation haben. 

Insgesamt aber hat das EU-Parlament viele seiner Forderungen durchgesetzt, sagt der CDU-Gesundheitsexperte Peter Liese.

Das Europäische Parlament hat sich durchgesetzt in der Frage, dass das Zertifikat auch mit konkreten Rechten für die Bürgerinnen und Bürger verbunden ist. Die Mitgliedsstaaten wollten vor allem eine technische Lösung, aber die Frage, was sie damit machen, komplett in ihrer eigenen Hand lassen.

Gewonnen hat in jedem Fall der Tourismus sowie die Wirtschaft insgesamt, und natürlich die Familien, die sich zuweilen seit über einem Jahr nicht sehen konnten, sagt Lena Dupont. Sie ist die Vizekoordinatorin der christdemokratischen EVP-Fraktion im EU-Parlament.

Mit der Einigung sind wir der europäischen Sommerfrische einen entscheidenden Schritt näher gekommen. Nun liegt es vor allem daran, dass die Mitgliedsstaaten, die in der letzten Zeit die technischen Umsetzungen getestet haben, auch dafür sorgen, dass die die digitalen Voraussetzungen für das Zertifikat erfüllt sind.

Sowohl auf Papier als auch auf dem Handy kann das digitale EU-Covid-Zertifikat mitgeführt werden, dass durch den QR-Code deutlich fälschungssicherer ist als der gelbe internationale Impfausweis. Aber auch der bleibt gültig, wenn die Länder es nicht schaffen, zum 1. Juli den digitalen Nachweis einzuführen, und solange auch noch nicht abschließend geklärt ist, wie bereits Geimpfte an ihr Zertifikat kommen. 

EU-Parlament und EU-Länder einigen sich auf Covid-Zertifikat

Matthias Reiche, ARD Brüssel, 20.5.2021 · 22:25 Uhr

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