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Bundesagentur für Arbeit braucht weitere Finanzspritze


Die Bundesagentur für Arbeit braucht erneut eine Finanzspritze des Bundes, um die steigenden Ausgaben für das Kurzarbeitergeld in der Corona-Pandemie zu stemmen. Der ursprüngliche Haushaltsansatz lag bei rund sechs Milliarden Euro für 2021 – damals hatte die Bundesagentur mit durchschnittlich 700.000 Kurzarbeitern im Jahr 2021 gerechnet. Im Februar war der Ansatz schon auf 12,5 Milliarden verdoppelt worden, doch auch dies wird nicht reichen.

Jetzt seien noch einmal weitere 7,4 Milliarden Euro nötig, wie die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ekin Deligöz am Dienstag mitteilte. Ein Sprecher der Bundesagentur bestätigte die Angaben. Die Bundesagentur ist damit auf noch mehr Steuergeld angewiesen, da die Beitragseinnahmen bei weitem nicht ausreichen und auch die Rücklagen aufgebraucht oder nicht flüssig verfügbar sind. Der Verwaltungsrat der Bundesagentur könnte im Mai über den Finanzantrag an die Regierung beschließen.

Kurzarbeitergeld günstiger als Arbeitslosengeld

Deligöz zufolge liegt der gestiegene Bedarf nicht nur an der bloßen Zahl der Kurzarbeiter, die Wirtschaftsinstitute auf rund 1,6 Millionen im Jahresschnitt schätzen. Die Menschen hätten auch einen höheren Anteil an Kurzarbeit, seien länger in Kurzarbeit und erhielten damit mehr Geld als diejenigen, die nur wenige Wochen betroffen sind. Bis Mitte April seien bereits neun Milliarden Euro für Kurzarbeit und die damit verbundenen Sozialbeiträge ausgegeben worden, teilte Deligöz weiter mit.

Die Bundesagentur weist darauf hin, dass die Kurzarbeit trotz der hohen Ausgaben für den Beitragszahler etwa um den Faktor drei günstiger ist als die Finanzierung von Arbeitslosigkeit.

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