Start day-news Schwesig-SPD will mit Linke regieren – CDU hat Nachsehen

Schwesig-SPD will mit Linke regieren – CDU hat Nachsehen


Die SPD in MV hat sich entschieden, mit wem sie konkrete Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung führen möchte. Es ist die Linke, mit der die SPD bereits zwischen 1998 und 2006 regierte. Das sickerte aus einer Sitzung der Landes-SPD am am Mittwochabend in Güstrow.

Zweieinhalb Wochen lang hatte sich die SPD für Sondierungen Zeit genommen, mit Linken, CDU, Grünen und FDP über eine mögliche Zusammenarbeit gesprochen. Dabei wurde allen Gesprächspartnern eine Art Schweigegelübde zu Inhalten abgenommen. Fast nichts drang nach außen, selbst Beratungsorte waren geheim.

Die SPD hat am 26. September mit 39,6 Prozent ihr zweitbestes Ergebnis zu einer Landtagswahl in MV erzielt, landete meilenweit vor der Konkurrenz. Sie stellt künftig 34 von 79 Abgeordneten im Parlament. Die AfD erreichte 16,7 Prozent (14 Mandate), die CDU bei 13,3 (12), die Linke kam auf 9,9 (9), die Grünen auf 6,3 (5) und die FDP auf 5,8 Prozent (5) der Wählerstimmen.

Eine Koalition von SPD und Linken hätte im Landtag demnach 43 Stimmen, drei mehr als für eine Mehrheit erforderlich. Die CDU würde ihre drei Ministerposten verlieren: Harry Glawe (Wirtschaft), Torsten Renz (Inneres) und Katy Hoffmeister (Justiz). Zudem würde die CDU nach 15 Jahren wieder in die Opposition wechseln. Seit 2006 hat sie als Juniorpartner mit der SPD die Regierung gebildet.

Zu möglichen Ministerposten der Linken gibt es bisher keine offiziellen Infos. Ein offenes Geheimnis aber ist, das die gerade als Fraktionschefin bestätigte Simone Oldenburg mit dem Bildungsressort liebäugelt. Jacqueline Bernhardt könnte Justizministerin werden.

Mehr Informationen in Kürze.

Von Frank Pubantz

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