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Regionalwahlen in Österreich: „Graznost“ in der Steiermark


Stand: 27.09.2021 18:27 Uhr

Bei der Gemeinderatswahl in Graz hat die Kommunistische Partei unerwartet das Rathaus erobert. Die ÖVP wurde nach 18 Jahren abgewählt. Es ist bereits von „Graznost“ die Rede.

Von Clemens Verenkotte, ARD-Studio Wien

Platz Eins für die Kommunistische Partei Österreichs, die KPÖ, bei den Gemeinderatswahlen der Landeshauptstadt der Steiermark – das ruft bei den Menschen in Graz ein gemischtes Echo hervor. „Erschütternd, finde ich es“, sagt eine Frau. Ein Mann meint: „Ich glaube, das hängt weniger an der Partei selbst, sondern vielmehr an den Persönlichkeiten, die zunehmend eine größere Rolle spielen.“ Eine andere Frau sagt: „Ich bin gespannt, wie es weitergeht.“

Clemens Verenkotte

Clemens Verenkotte
ARD-Studio Wien

ÖVP nach 18 Jahren abgewählt

Bislang war die konservative Volkspartei ÖVP die dominierende Kraft in Graz. Sie wurde samt ihres 18 Jahre lang amtierenden Bürgermeisters Siegfried Nagl abgewählt. Nagl hatte zahllose Immobilienprojekte angeschoben. Ein Großteil der neuen Wohnungen sei eher den Investoren und Anlegern zugute gekommen als den Mietern, kritisierten die politischen Gegner. Sie nannten Nagl „Beton-Siegi“.

Die KPÖ-Wahlsiegerin, Elke Kahr, gilt als bodenständig, sachkundig, verlässlich und ist seit bald drei Jahrzehnten in der Kommunalpolitik aktiv. Dass ihr knapp ein Drittel der Bevölkerung von Graz das Vertrauen ausgesprochen hat, führt die KPÖ-Politikerin unter anderem auf ihren Kurs in der Sozialpolitik zurück.

„Was wichtig ist: dass man vor allem auf jene achtet, die es dann schlichtweg schwerer haben – egal, ob sie arbeiten oder arbeitsuchend sind, ob es ältere Menschen oder Jüngere sind“, sagte Kahr dem ORF. Da dürfe man niemanden ausschließen. „Und ich stehe absolut für ein Weltbild und eine Gesellschaft, die zusammenführt und nicht trennt.“

KPÖ gilt als kommunalpolitische Größe

Die KPÖ ist seit Jahrzehnten im Stadtrat von Graz eine feste kommunalpolitische Größe. Das liegt zum einen daran, dass die Partei sich sehr frühzeitig auf ein großes Thema konzentriert hat, das inzwischen sehr relevant für fast alle Bevölkerungsgruppen geworden ist: die Miet- und Wohnungsbaupolitik. Seit 1992 betreibt die KPÖ in Graz den sogenannten „Mieternotruf“ – für Fragen nach Mieterhöhungen, Betriebskosten-Abrechnungen, Kündigungs- und Räumungsklagen. Zudem ist die KPÖ seit Langem im Stadtrat vertreten. Denn bei den Gemeindewahlen gibt es keine prozentuale Mindesthürde für den Einzug ins Stadtparlament.

Der Politikexperte Thomas Hofer sieht in dieser Kombination eine Erklärung für den Wahlerfolg der Kommunisten: „Die KPÖ ist in Graz nicht erst seit gestern einfach sehr authentisch und sehr glaubwürdig beim Thema Sozialpolitik etabliert“, sagte er dem ORF. „Das heißt, da gibt es auch viele Bürgerliche – ich bin selbst Steierer, ich kenne viele Bürgerliche -, die angekündigt haben, schon letzte Zeit, sie werden jetzt KPÖ wählen.“

Alle Innenstadtbezirke an die KPÖ

Tatsächlich gingen alle Innenstadtbezirke von Graz an die KPÖ. Die Partei drang damit tief in das sogenannte bürgerliche Lager ein. Zu groß war offenbar die Verärgerung über die von vielen Grazern als maßlos empfundene Wohnungsbaupolitik des abgewählten Bürgermeisters.

Elke Kahr jedenfalls stellt sich darauf ein, nicht nur die erste KPÖ-Bürgermeisterin von Graz zu werden – sondern auch die erste Frau im Rathaus der steiermärkischen Landeshauptstadt.

„Graznost“ – Warum die KPÖ in Graz stärkste Kraft geworden ist

Clemens Verenkotte, ARD Wien, 27.9.2021 · 17:13 Uhr

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