Start day-news Nächste Ministerpräsidentenkonferenz: Wann gibt‘s Corona-News?

Nächste Ministerpräsidentenkonferenz: Wann gibt‘s Corona-News?



Ein noch härterer Lockdown ist in Deutschland und demnach auch in Niedersachsen möglich. Doch wann ist die nächste Konferenz der Ministerpräsidenten?

Zuletzt kamen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen am 22. März zu einem Bund-Länder-Treffen zusammen. Stundenlang bis tief in die Nacht wurde über Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland diskutiert. Wegen großer Differenzen wurde die Konferenz sogar zeitweise unterbrochen.

Politikerin Angela Merkel
Amt Bundeskanzlerin seit 2005
Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Geburtstag 17. Juli 1954 in Hamburg

Corona-Lockdown vorerst bis zum 18. April

Befriedigend waren die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz dennoch nicht. Geeinigt wurde sich auf einen harten Oster-Lockdown, der das öffentliche Leben so weit wie möglich runterfahren sollte. Sogar Supermärkte sollten an Gründonnerstag und Karsamstag geschlossen bleiben. Doch nach heftiger Kritik nahm Angela Merkel die „Osterruhe“ wenig später zurück.

Weiterhin gilt jedoch der Lockdown mit den bekannten Maßnahmen bis vorerst zum 18. April. Zudem sind in vielen Landkreisen verschärfte Corona-Maßnahmen in Form der Notbremse hinzugekommen. In Landkreisen mit einem Inzidenzwert von über 100 geht nicht mehr viel – auch das gerade etablierte Termin-Shopping wird in den betroffenen Orten ausgesetzt. Viele Bewohner müssen nun auch mit einer nächtlichen Ausgangssperren vorlieb nehmen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird erneut mit den Länderchefs beraten.

© Markus Schreiber/dpa

Nächste Ministerpräsidentenkonferenz: Welche Themen kommen auf den Tisch?

Doch wie soll es nach dem 18. April weitergehen? Wird der Lockdown verlängert und sogar noch härter? Laut eines Entwurfs des Kanzleramts ist das nächste Treffen von Bund und Ländern für Montag, 12. April, angesetzt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet hat sich allerdings dafür ausgesprochen, die Runde vorzuziehen – viel Zeit bleibt dann allerdings nicht mehr.

Laschet hat schon jetzt die Idee, die dritte Corona-Welle mit einem Brücken-Lockdown zu brechen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Mittwoch über ihre Sprecherin ebenfalls für ein erneutes deutliches Herunterfahren des öffentlichen Lebens in Deutschland ausgesprochen. Indirekt unterstützt die Kanzlerin somit Armin Laschets Vorschlag zum Brücken-Lockdown. 

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hält nichts von Brücken-Lockdown

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hält gar nichts von der Idee Brücken-Lockdown. Der Vorschlag lasse viele Fragen offen. Stephan Weil wurde zudem mit einem anderen Thema konfrontiert: Das Wohnhaus des Ministerpräsidenten wurde am Sonntag von der Polizei abgeriegelt. Eine Maßnahme gegen „Querdenker“-Demonstranten.

Einen Termin für vorgezogene Beratungen der Länder mit Merkel gibt es noch nicht. Nach aktuellem Stand bleibt es bei Montag, 12. April. Eine solche Konferenz muss entsprechend vorbereitet und koordiniert werden. Was konkret in der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz besprochen werden könnte, ist bislang nicht konkret.

Coronavirus: Rufe nach noch härterem Lockdown

Experten fordern noch schärfere Maßnahmen; die Anzeichen, dass ein noch härterer und längerer Lockdown in Deutschland kommen könnte, verdichten sich von Tag zu Tag. Auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sowie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plädieren für einen harten Shutdown.

Derweil hoffen viele Branchen wie Gastronomie oder Tourismus seit Monaten, endlich Öffnungsperspektiven zu bekommen. Ob Lockerungen angesichts des Inzidenzwerts überhaupt auf den Verhandlungstisch kommen? Auch der Stand der Impfstrategie dürfte eines der Kernthemen bei der nächsten Konferenz der Ministerpräsidenten sein.

Rubriklistenbild: © Markus Schreiber/dpa

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