Start day-news Biden zweifelt an Irans Ernsthaftigkeit

Biden zweifelt an Irans Ernsthaftigkeit


Washington. Bei den Gesprächen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran ist nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden unklar, wie ernsthaft die Vertreter Teherans tatsächlich verhandeln. Es sei auch noch unklar, zu welchen Zugeständnissen der Iran bereit sei, sagte Biden am Freitag im Weißen Haus in Washington. „Aber wir reden weiter miteinander.“ Ziel der laufenden Verhandlungen in Wien ist ein Fahrplan, mit dem Washington seine Sanktionen gegen den Iran aufheben und Teheran sein Atomprogramm wieder einschränken würde.

Die Europäer versuchen gemeinsam mit Russland und China, zwischen dem Iran und den USA zu vermitteln. Die Gespräche finden über Bande statt, weil die Iraner bislang nicht direkt mit den US-Vertretern sprechen wollen. Auf die Frage einer Journalistin, ob es der Iran mit den Gesprächen ernst meine, sagte Biden: „Ja. Aber wie ernst und was sie zu tun bereit sind, ist ein anderes Thema.“

Unter Zeitdruck wegen Wahlen im Iran

Mit dem Abkommen wurde das iranische Atomprogramm nach jahrelangen Verhandlungen 2015 mit strikten Auflagen belegt, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern. Drei Jahre später stieg der damalige US-Präsident Donald Trump aus dem Pakt aus und verhängte Sanktionen. Teheran fuhr daraufhin seine Uran-Anreicherung wieder hoch und schränkte internationale Inspektionen seiner Atomanlagen ein.

Die Verhandler stehen unter Zeitdruck. Im Iran wird im nächsten Monat ein neuer Präsident gewählt. Der pragmatische Amtsinhaber Hassan Ruhani darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Der Wahlkampf, ein neuer Präsident oder ein neues Verhandlungsteam nach der Wahl könnten eine Lösung erschweren.

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